Im vom OLG Nürnberg entschiedenen Fall hatte der Patient bei einer MRT-Untersuchung nicht darauf hingewiesen, dass er seine metallische Orthese nicht abgelegt hat. Er ist wiederholt darauf hingewiesen worden, dass im Untersuchungsraum metallische Gegenstände nicht getragen werden dürfen. Bei der MRT-Untersuchung ist dann die Orthese von dem Magneten des MRT-Geräts angezogen worden, so dass eine Notabschaltung mit erheblichen Kosten vom Arzt vorgenommen werden musste. Diese Kosten wollte sich der Arzt vom Patienten zurückholen.

Das OLG Nürnberg hat festgestellt, dass das Verhalten des Patienten als fahrlässig zu beurteilen ist, weil er aufgrund der Warnhinweise und der Nachfragen auch als medizinischer Laie hätte erkennen können, dass die Orthese bei der Untersuchung nicht hätte getragen werden dürfen.

Dennoch hat das OLG Nürnberg die Klage des Arztes zurückgewiesen, weil im vorliegenden Fall den Mitarbeiterinnen des Arztes mit bloßen Augen, spätestens aber, als sie das Bein des Patienten auf das Gerät gebettet haben, hätte auffallen müssen, dass der Patient eine Orthese getragen hat.

Ferner war auch für den Patienten nicht erkennbar, dass er bei Nichtbeachtung des Warnhinweises einen Schaden in höherem Umfang durch eine Notabschaltung verursachen würde. Das Verhalten des Arztes und seiner Mitarbeiter wertet das Gericht aus diesen Gründen als besonders leichtfertig, so dass die Haftung des Patienten hinter der Haftung des Arztes in diesem Fall vollständig zurücktritt. Aus dieser Entscheidung wird deutlich, dass den Patienten nicht nur Rechte, sondern auch Sorgfaltspflichten aus dem Behandlungsvertrag treffen.

Sie zeigt aber auch, dass das eigene Verhalten und das Verhalten der Mitarbeiter für einen Schadenseintritt von besonderer Bedeutung sein kann. Schulung und Aufmerksamkeit der Mitarbeiter sind daher besonders wichtig. Zu denken in einer Zahnarztpraxis ist dabei z.B. an besondere gesundheitlichen Gefahren beim Röntgen.

Quelle: Dr. med. dent. Dirk Erdmann, Freier Verband Deutscher Zahnärzte (FVDZ / Landesverband Nordrhein, basierend auf einer Rechtsinformation unseres Kooperationspartners Zahnärzte für Niedersachsen e.V. (ZfN) vom 16. Dezember 2023; dieser Tipp kommt von Wencke Boldt, Fachanwältin für Medizinrecht, Hildesheimer Straße 33, 30169 Hannover